Green Deal: Kein Zurück mehr
Im März 2020 verabschiedete die Europäische Kommission einen neuen «Aktionsplan für eine Kreislaufwirtschaft für ein saubereres und wettbewerbsfähigeres Europa». Eine Debatte im Umweltausschuss fand im Oktober 2020 statt, und der Bericht wurde am 27. Januar 2021 angenommen. Heute ist klar: Bis zu 80% der Umweltauswirkungen von Produkten werden in der Designphase bestimmt. Der weltweite Materialverbrauch wird sich in den nächsten vierzig Jahren voraussichtlich verdoppeln, während die jährlich anfallende Abfallmenge wird bis 2050 voraussichtlich um 70% steigen wird. Die Hälfte der gesamten Treibhausgasemissionen und mehr als 90% des Verlusts der biologischen Vielfalt und des Wasserstresses stammen aus der durch die Gewinnung und Verarbeitung von Ressourcen.
Das Parlament verabschiedete nun umfassende politische Empfehlungen zur Erreichung einer kohlenstoffneutralen, nachhaltigen, giftfreien und vollständig kreislauforientierten Wirtschaft bis spätestens 2050. Der Bericht wurde mit 574 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen und 95 Enthaltungen angenommen. Das Parlament fordert die Kommission dazu auf, noch im Jahr 2021 eine neue Gesetzgebung vorzulegen, die den Anwendungsbereich der Ökodesign-Richtlinie auf nicht energieverbrauchsrelevante Produkte ausweitet. Gefordert sind produktspezifische Standards, die Produkte funktionsfähig, langlebig, leicht reparierbar und wiederverwendbar machen.
Weiter betonten die Abgeordneten, dass das Erreichen der Ziele des Green Deal nur möglich wird, wenn die EU zu einem Modell der Kreislaufwirtschaft übergeht, und dass dieser Wandel automatisch neue Arbeitsplätze und Geschäftsmöglichkeiten schafft. Im Zuge dessen wurde auch über eine gründlichere Umsetzung der Gesetzgebung zum Thema Abfall gesprochen, besonders mit Bezug auf Textilien, Kunststoffe, Verpackungen und Elektronik.
